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   OLG Celle, 27.03.2006 - 14 U 237/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,5947
OLG Celle, 27.03.2006 - 14 U 237/05 (https://dejure.org/2006,5947)
OLG Celle, Entscheidung vom 27.03.2006 - 14 U 237/05 (https://dejure.org/2006,5947)
OLG Celle, Entscheidung vom 27. März 2006 - 14 U 237/05 (https://dejure.org/2006,5947)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    Bereicherungsanspruch eines Architekten: Nichtausführung eines Bauvorhabens durch eine Stadt mangels ausreichender Finanzierungsmittel

  • openjur.de

    Bereicherungsanspruch eines Architekten: Nichtausführung eines Bauvorhabens durch eine Stadt mangels ausreichender Finanzierungsmittel

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 162 BGB; § 818 Abs. 3 BGB; § 314 ZPO; § 516 Abs. 3 ZPO; § 522 Abs. 2 S. 3 ZPO
    Anforderungen an den Wegfall der Bereicherung nach Rückgabe von bewilligten Baufördermitteln wegen Nichtausführung eines ursprünglich geplanten Bauvorhabens; Treuwidrigkeit der Beeinflussung eines Geschehensablaufs

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an den Wegfall der Bereicherung nach Rückgabe von bewilligten Baufördermitteln wegen Nichtausführung eines ursprünglich geplanten Bauvorhabens; Treuwidrigkeit der Beeinflussung eines Geschehensablaufs

  • Judicialis

    BGB § 812; ; BGB § 818

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 812 § 818
    Bereicherungsanspruch eines Architekten gegen eine Stadt, die eine vom Land erhaltene Bewilligung von Fördermitteln zurückgibt, zu deren Erreichung ein Architekt Leistungen erbracht, so dass das Bauvorhaben nicht zur Ausführung kommt

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Architektenvergütung, wenn kein Vertrag vorliegt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wann liegt treuewidrige Vereitlung einer honorarbegründenden Bedingung durch Bauherrn vor?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Architektenaufträge der Kommunen: Ohne Schriftform kein Honorar! (IBR 2006, 338)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2006, 1030
  • BauR 2006, 180
  • OLG-Report Celle 2006, 435
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 05.11.1981 - VII ZR 216/80

    Rückabwicklung eines wegen Verstoßes gegen das Kopplungsverbot nichtigen

    Auszug aus OLG Celle, 27.03.2006 - 14 U 237/05
    Wenn dabei die Planung der Klägerin verwertet wurde, könnte die Beklagte zu 1 zunächst einmal bereichert gewesen sein (vgl. BGH BauR 1982, 83 = NJW 1982, 879).
  • OLG Celle, 17.02.2010 - 14 U 138/09

    Abgrenzung von Akquisitionen und zu vergütender Tätigkeit eines Architekten

    Ein Anspruch aus Bereicherungsrecht scheidet damit ebenfalls aus (vgl. OLG München, Urteil vom 15. April 2008 - 9 U 4609/07, BauR 2009, 1461 mit Anm. Bröker, IBR 2009, 394; Senat, Beschluss vom 27. März 2006 - 14 U 237/05, OLGR Celle 2006, 435 = BauR 2006, 180, juris-Rdnr. 4 f., sowie vorangehend Beschluss vom 16. Februar 2006 - 14 U 237/05, juris).
  • OLG Celle, 07.03.2011 - 14 U 7/11

    Architektenvertrag: Abgrenzung zwischen unentgeltlicher Akquisition und

    Ein Anspruch aus Bereicherungsrecht scheidet damit ebenfalls aus (vgl. OLG München, Urteil vom 15. April 2008 - 9 U 4609/07, BauR 2009, 1461 mit Anm. Bröker, IBR 2009, 394; Senat, Beschluss vom 27. März 2006 - 14 U 237/05, OLGR Celle 2006, 435 = BauR 2006, 180, juris-Rdnr. 4 f., sowie vorangehend Beschluss vom 16. Februar 2006 - 14 U 237/05, juris).
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